|
- Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Gesetz über die . . .
Der jeweils aktuelle Geschlechtseintrag und die jeweils aktuellen Vornamen sind im Rechtsverkehr maßgeblich, soweit auf die personenstandsrechtliche Geschlechtszuordnung oder die Vornamen Bezug genommen wird und durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist
- Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien . . .
Unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit soll das Gesetz im Interesse des Klimaschutzes, der stetigen Reduktion von fossilen Ressourcen und der Minderung der Abhängigkeit von Energieimporten dazu beitragen, die energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung sowie eine weitere Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien
- Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz)
Eingangsformel Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
- Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und . . .
Dieses Gesetz ist nicht anzuwenden auf Nichtwohngebäude, die sich im Eigentum von kleinen und mittleren Unternehmen befinden und überwiegend von diesen selbst genutzt werden
- Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im . . .
Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz) Vollzitat: Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im
- MPBetreibV MPBetreibV) Medizinprodukten (Medizinprodukte . . .
MPBetreibV MPBetreibV) Medizinprodukten (Medizinprodukte-Betreiberverordnung - Vollzitat: Verordnung über das Betreiben und Benutzen von Verordnung über das Betreiben und Benutzen von Medizinprodukten (Medizinprodukte-Betreiberverordnung -MPBetreibV) MPBetreibV
- Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft . . .
Dieses Gesetz regelt die Abnahme von KWK-Strom aus KWK-Anlagen, der auf Basis von Steinkohle, Braunkohle, Abfall, Abwärme, Biomasse, gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen gewonnen wird,
- Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien . . .
Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare- Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21 Juli 2014 (BGBl I S 1066), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom
|
|
|