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- Debatten und Fragestunden im Deutschen Bundestag
Der Deutsche Bundestag hat ein Sichtbarkeitsproblem und dies inzwischen auch selbst bemerkt Das macht nicht zuletzt die aktuelle Kritik des Bundestagspräsidenten an der Art und Weise deut - lich, wie der Bundestag, seine Abgeordneten und die Regierungsvertreter das derzeitige Modell der Befragung der Bundesregierung und der Fragestunde nutzen
- Informationsblatt - Deutscher Bundestag
3 Welche Aufgaben hat der Deutsche Bundestag? 4 Welche Aufgaben haben Abgeordnete des Deutschen Bundestages und wie viele davon gibt es derzeit? 5 Wer kann einen Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag einbringen? 6 Was sind Fraktionen und welche Aufgaben haben sie? Wie viele und welche Fraktionen gibt es derzeit im Deutschen Bundestag?
- Die Tätigkeit des Vermittlungsausschusses - Bundesrat
Einspruchsgesetzen auf ein suspensives Vetorecht beschränkt Bei sogenannten Zustimmungsgesetzen hat der Bundesrat demgegenüber ein absolutes Vetorecht Die vom Bundestag beschlossenen Gesetze sind unverzüglich dem Bundesrat zuzuleiten Findet der Gesetzesbeschluss nicht die Billigung des Bundesrates, so kann dieser nach
- Vergewaltigung in der Ehe - Deutscher Bundestag
§ 177 StGB, gestrichen, sodass seitdem auch die eheliche Vergewaltigung als ein Ver-brechen geahndet wird Es lässt sich feststellen, dass es nach der Erweiterung des Vergewaltigungstatbestandes einen leichten Anstieg dieser Straftaten gegeben hat Es wird vermutet, dass sich die
- Deutscher Bundestag Drucksache 20 1409
Hierfür benötigt die Bundeswehr ein breites und modernes sowie innovationsori-entiertes Fähigkeitsspektrum Dies erfordert – ressortübergreifend – insbesondere die Finanzierung hochkomplexer und oder multinational zu realisierender Groß-vorhaben mit großen Finanzvolumina Die Ausgaben des Sondervermögens müs-
- Sachstand Anti-Mafia-Gesetzgebung in Italien Einzelfragen zu . . .
brechen finanziert, werden die in den vorangehenden Absätzen festgesetzten Strafen um ein Drittel bis um die Hälfte erhöht Gegen den Verurteilten ist die Einziehung der Sachen zwingend anzuordnen, die zur Bege-hung der Straftat dienten oder dafür bestimmt waren sowie der Sachen, die den Lohn, das Er-
- Endgültiges Ergebnis der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am . . .
zur Folge, dass sieben Parteien in den Bundestag ein zogen, die größte Zahl erfolgreicher Parteien, die es bei gesamtdeutschen Bundestagswahlen bisher gab Einen in der Geschichte der Bundesrepublik neuen Rekordwert erreicht mit 709 Abgeordneten zudem die Zahl der Sitze im Deutschen Bundestag Der folgende Beitrag betrachtet eingehend die
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